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Schweden und Finnland können sich auf Deutschland verlassen. Wir unterstützen sie bei einem möglichen Nato-Beitritt – so Kanzler Scholz heute bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Sanna Marin und Magdalena Anderssons. Die finnische und die schwedische Ministerpräsidentin nahmen heute an der Klausurtagung der Bundesregierung auf Schloss Meseberg teil. Noch bis morgen tagt das Bundeskabinett dort, um intensiv über die Modernisierung Deutschlands auch in schwierigen Zeiten zu beraten.

@Bundespresseamt Wird Deutschland im Kriegsfall im Rahmen der Beistandsklausel des EU Vertrags als Kriegspartei unterstützen?

@Bundespresseamt
Anstatt die elementare Wichtigkeit von unabhängigen Staaten zu betonen, wird das Militärbündnis immer stärker und rückt immer näher an die Ostflanke.

Ob das eher zum Frieden beiträgt oder viel eher zu noch stärkeren Spannungen in Zukunft?

Wer soll zukünftig vermitteln? Wer bleibt das Korrektiv, wenn die NATO (mal wieder) gemeinsam Fehlentscheidungen trifft?

Eine europäische Sicherheitsarchitektur sieht anders aus...

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