Die #BauGB-Novelle bringt vereinfachte Verfahren, verkürzte Fristen und digitalisierte Prozesse. Der neue #Bauturbo beschleunigt den #Wohnungsbau in angespannten Märkten. Die Novelle wurde im Kabinett beschlossen und liegt jetzt im Parlament. (2/3)
Jetzt reinhören: Im #Podcast ‚Hallo Hamburg! Stadt neu bauen‘ erläutert Staatssekretär Rolf Bösinger, wie das neue #BauGB und der #Bauturbo für mehr bezahlbare Wohnungen und weniger Bürokratie sorgen sollen. 
https://www.iba-hamburg.de/de/mediathek/podcasts/mehr-wohnungen-weniger-buerokratie-wie-hamburg-neue-wege-geht
#BauGB sagt: "#Bauleitpläne sollen eine nachhaltige städtebauliche Entwicklung (..) & eine dem Wohl der #Allgemeinheit dienende sozialgerechte #Bodennutzung unter Berücksichtigung der Wohnbedürfnisse der Bevölkerung gewährleisten. Sie sollen dazu beitragen, eine menschenwürdige #Umwelt zu sichern, die natürlichen #Lebensgrundlagen zu schützen und zu entwickeln"
bzw "sollten"
Weil das alles wird nun von @Bundesregierung/ @BMWSB_Bund investorengerecht "kernsaniert". 
https://social.bund.de/@BMWSB_Bund/113283874821489945
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Die #BauGB-Novelle soll
einfaches, schnelleres #Bauen und die zügige Schaffung von mehr Wohnraum ermöglichen,
#Mieter besser vor Verdrängung schützen,
#Klimaschutz in den Kommunen stärken.
Der #BMWSB-Gesetzentwurf geht nun in die parlamentarischen Beratungen. (2/3)
„Wir haben das Baugesetzbuch kernsaniert“, so die Parlamentarische Staatssekretärin Elisabeth Kaiser bei der Vorstellung unseres Entwurfs für die #BauGB-Novelle im #Bundestag. Denn: „Bauen in Deutschland muss leichter und schneller werden.“ #Bürokratieabbau #ErsteLesung (1/3)
@BMWSB_Bund Der so beworbene " #Bauturbo " wurde aus den Untiefen der Fachkritik der planenden Verbände geborgen und doch noch in die Kabinettsfassung aufgenommen.
Nachdem er im Referentenentwurf nicht mehr drin war.
CC @berlinfokus
Wir reformieren das Baugesetzbuch – für mehr bezahlbare Wohnungen, schnelleres Bauen und lebenswerte Städte und Dörfer!
Bundesbauministerin Klara Geywitz: „Das Baugesetzbuch wird systematischer, effizienter und moderner. Es macht das Wohnen, Bauen und Leben in Stadt und Land besser.“
#BauGB (1/4)
Zu heiß heute? 
Stadtbäume, Dach- und Fassadengrün kühlen wirksam, wie #GrüneStadtderZukunft zeigt 
https://gruene-stadt-der-zukunft.de/bauen-und-gebaeude/
Darum ist es wichtig, dass Kommunen auch nach der geplanten Novelle des #BauGB solche Vorgaben machen können.
Damit das #Bauen bürokratieärmer und schneller wird, wollen wir noch in diesem Jahr das #BauGB ändern. Durch einfachere Vorschriften und mehr Praxisorientierung sollen Gemeinden besser auf Veränderungen reagieren und bei Bedarf Baurechte schaffen können.
https://www.bmwsb.bund.de/SharedDocs/pressemitteilungen/Webs/BMWSB/DE/2024/07/BauGB.html
Wenn ihr eure Aufgabe also nur darin seht mit viel zu wenig finanziellen Mitteln private #Investoren anzubetteln die #WohnungsKrise in #Deutschland zu lösen, werdet ihr weiter scheitern.
Dabei hätte das @BMWSB_Bund so großes Potential, tolle Dinge in Gang zu setzen.
Verbesserung der #Rechtslage
ökologisch-soziale Überarbeitung des #BauGB
usw
Aber ihr dürft politisch halt nicht
Schade. 
Denn könnt ihr euch bald schön für 3 Millionen € eine #Eigentumswohnung zwischen Müllkippe und Klärwerk & ohne Kitaplatz, Schule oder Einkaufsmöglichkeiten in der Nähe kaufen.
Und werdet ihr auch müssen, denn freiwillig würde das ja Keine*r machen.
Weswegen in der #VermieterRepublik #Deutschland halt noch immer massiv #BezahlbarerWohnraum abgerissen wird.
Zum Wohle des Kapitals & der #ImmoZocker.
#SozialdemokratischeHandschrift strikes again. 
Die Deutsche #Stadtplanung & #Regionalplanung waren eh nie so'n scharfes Schwert. Vor allem bei #Umweltschutz & #SozialesBauen hat das #BauGB nie geliefert.
Aber es gab 1 paar Lichtblicke:
"Geordnete #StädtebaulicheEntwicklung", "#IntegrierteGesamtplanung", "#GesundheitsSchutz" und so.
All das wollen euch der neoliberale #Kanzler der @Bundesregierung #OlafScholz & seine neoliberale Handlangerin vom @BMWSB_Bund #KlaraGeywitz jetzt mit dem §246e BauGB final wegnehmen.
https://www.stiftung-trias.de/aktuelles/appell-gegen-246e-baugb/
Auf der #MIPIM2024 tauschte sich Klara #Geywitz mit dem OB von Hannover Belit Onay, der Oberbürgermeisterin von Köln Henriette Reker und dem Beigeordneten der Landeshauptstadt Potsdam Bernd Rubelt über kommunale Strategien für mehr bezahlbaren Wohnungsbau aus. Weiter waren der Umgang mit Großsiedlungen und die geplante Novelle des #BauGB Themen. (1/2)
Die Einführung des Gebäudetyps E ist Teil des kürzlich geknüpften Bund-Länder-Pakts. Das #BMWSB wird im #BauGB Rechtssicherheit schaffen und eine Leitlinie vorlegen. Die Umsetzung der im Pakt beschlossenen Maßnahmen ist heute und morgen Thema auf der #Bauministerkonferenz. (2/2)
3 | Mit einer an § 246 Abs. 14 #BauGB angelehnten Sonderregelung (befristet bis Ende 2026) wird es Kommunen mit angespannten #Wohnungsmärkten ermöglicht, schneller und einfacher bezahlbaren Wohnraum zu planen. Die entsprechende BauGB-Änderung wird noch dieses Jahr vorgelegt. (4/16)
Heute verkündet, ab morgen in Kraft: Unsere #Digitalisierungsnovelle im #BauGB sorgt künftig unter anderem für mehr Tempo bei Planungs- und Genehmigungsverfahren, schnelleren Wiederaufbau nach Katastrophen und weitere Erleichterungen für Wind- und Sonnenenergie-Anlagen. 
#DasÄndertSich (1/6)
Dafür schafft das #BMWSB die Rahmenbedingungen. Derzeit werde, so Staatssekretär Rolf Bösinger, eine umfassende Novelle des #BauGB vorbereitet, bei der neben der Stärkung der Innenentwicklung der #Städte unter anderem eine Entfristung und Verbesserung des Baulandmobilisierungsgesetzes vorgesehen ist. (3/4)
Menschen nach #Katastrophen schneller wieder ein Zuhause geben – Bundesbauministerin Klara #Geywitz: „Mit der #Wiederaufbauklausel soll es künftig einfacher sein, Gebäude katastrophenangepasst neu zu bauen und neue, sichere Siedlungsgebiete zu erschließen.“ #Ahrtal #BauGB https://www.bmwsb.bund.de/SharedDocs/pressemitteilungen/Webs/BMWSB/DE/2023/03/ahrtal.html
Zudem wurde die Flächenplanung im #BauGB auf Positivplanung umgestellt. Das Planverfahren wurde so erheblich erleichtert und die Rechtssicherheit der Pläne gestärkt. Außerdem werden planerische Einschränkungen des #Repowering bis Ende 2030 aufgehoben. 3/5 #Windenergie
