What is #patent quality? It's more than just novelty or legal validity. It's a multidimensional concept—often misunderstood. I break it down in my latest post on The Patentist.
Read it here 
https://www.thepatentist.com/p/what-is-patent-quality
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#IPR
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https://www.wacoca.com/news/2484996/ アングル：米ＦＲＢ、トランプ大統領の自動車関税で金利見通し複雑化 | ロイター #AMERS #BOJJ #Business #BusinessNews #CEN #DBT #DEST:NOJPBSM #DEST:NOJPTPM #DEST:NOJPZTM #DRV #ECI #eco #ECON #FED #FES #Gen #GVD #INFL #int #IPR #JFOR #JLN #JOB #MCE #MPLT #NAMER #NEWS1 #PLCY #POL #POTUS #REP #TRD #TRF #TRN #US #wash #ビジネス
Seit Anfang 2023 hat #RheinlandPfalz die Präsidentschaft im Interregionalen Parlamentarierrat (#IPR) inne.
Die Vertreter:innen der Regionen sind heute unter rheinland-pfälzischer Präsidentschaft im #ltrlp zu einer IPR-Plenarsitzung zusammengekommen.
Morgen, am Freitag den 30.06., ab 10 Uhr tagt der Interregionale Parlamentarierrat (#IPR) im #ltrlp.
Den Stream gibt es hier (Deutsch & Französisch): https://landtag-rheinland-pfalz.media.video.taxi/
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„Nicht alles, was verfassungsrechtlich zulässig ist, ist auch politisch und rechtlich sinnvoll.“
RALF MICHAELS (@michaelsralf) meint, der Gesetzgeber könnte den Beschluss des BVerfG zum Kinderehegesetz als Anstoß für einen größeren Reformschritt nehmen.
https://verfassungsblog.de/der-gesetzgeber-ist-zu-weit-gegangen/
VerfassungsblogDer Gesetzgeber ist zu weit gegangen: Der Beschluss des BVerfG zum Gesetz zur Bekämpfung von KinderehenAm 29. März 2023, veröffentlichte das Bundesverfassungsgericht seine lang erwartete Entscheidung zum Gesetz zur Bekämpfung von Kinderehen. Kritiker des Gesetzes werden sich durch die Entscheidung bestätigt sehen, wenn auch nicht vollständig. Denn während das Gericht die Rechtsfolgen kritisiert, bestätigt es im Wesentlichen die Statusentscheidung des Gesetzgebers, Kinderehen, die vor dem sechzehnten Lebensjahr geschlossen wurden, für unwirksam zu erklären.
Heute sprechen wir über den #IPR!
Was der Interregionale Parlamentarierrat genau ist, das erklärt uns Christina Hof in der neuen Folge des Podcasts "Kurzintervention".
Außerdem gibt es eine neue Stimme im Podcast: Kerstin Warhaut berichtet für uns über das Plenum in dieser Woche.
Player: https://s.rlp.de/MMUGI YouTube: https://s.rlp.de/SC0L5 Spotify: https://s.rlp.de/JoHqA Apple: https://s.rlp.de/sb7Hv RSS-Feed: https://kurzintervention.podigee.io/feed/mp3
Landtagspräsident Hendrik Hering hat auf dem Gipfel der Exekutiven der Großregion in #Verdun, #Frankreich, die Themenschwerpunkte der rheinland-pfälzischen Präsidentschaft im Interregionalen Parlamentarierrat (#IPR) 2023/24 vorgestellt.
„Verdun ist eine besondere Erinnerungsstätte im kollektiven Bewusstsein Europas und der Großregion“, so Hendrik Hering.
„Sie ist ein Symbol der Transformation von Erzfeindschaft zu Erzfreundschaft zwischen Deutschland und Frankreich."
landtag.rlp.deLandtagspräsident präsentiert in Verdun Schwerpunkte der IPR-PräsidentschaftLandtagspräsident Hendrik Hering hat an diesem Dienstag auf dem Gipfel der Exekutiven der Großregion in Verdun, Frankreich, die Themenschwerpunkte der rheinland-pfälzischen Präsidentschaft im Interregionalen Parlamentarierrat (IPR) in den Jahren 2023 und 2024 vorgestellt. Der Abschlussgipfel unter der Präsidentschaft von Grand Est fand im Mémorial de Verdun, der Gedenkstätte für die Schlachtfelder von Verdun, statt.
Bei der IPR-Plenarsitzung in Metz (Frankreich) übergab Brigitte Torloting, Vizepräsidentin der Region Grand Est, heute die IPR-Präsidentschaft an Landtagspräsident Hendrik Hering. 
Am Freitag wird in der 68. Plenarsitzung des Interregionalen Parlamentarierrates (#IPR) in #Metz, #Frankreich dem #ltrlp die Präsidentschaft des IPR für ein Mandat von zwei Jahren übergeben.
Aber was genau ist der IPR eigentlich?
