Cannabis-Kontrollen sorgen für Kritik der Kommunen
Sie sollen künftig prüfen, ob sich die Konsumenten an die Cannabis-Regeln halten. Aber in Niedersachsen fehlt Personal.

Cannabis-Kontrollen sorgen für Kritik der Kommunen
Sie sollen künftig prüfen, ob sich die Konsumenten an die Cannabis-Regeln halten. Aber in Niedersachsen fehlt Personal.
Strafvollzug - Eltern im Knast: Und was ist mit den Kindern?
Kinder leiden, wenn ihre Eltern inhaftiert sind. Der Europarat fordert, Kinderrechte mehr zu beachten. Besuche im Gefängnis sollen kinderfreundlicher werden.#Gefängnis #JUSTIZ #Haft #Strafe #KINDER #KINDERRECHTE #UN #Europarat #Strafvollzug
Eltern im Gefängnis: Wie Kinder besser geschützt werden können
Eltern in Haft - Wie der Strafvollzug kinderfreundlicher werden kann
Kinder leiden, wenn ihre Eltern in Haft sind. Der Europarat will die UN-Kinderrechte besser umsetzen. Besuche im Gefängnis sollen kinderfreundlicher werden.#Gefängnis #Justiz #Haft #Strafe #Kinder #Kinderrechte #UN #VereinteNationen #Europarat #JVA #Justizvollzug #Verbrechen #JustizministerFamilie #Familienrecht #sozialeArbeit #Kindheit #Erziehung #Jugend #Straftat
Eltern im Gefängnis - Wie Kinderrechte geschützt bleiben
Bislang höchste verhängte #Strafe - #Datenschutz-Probleme: 60 Millionen-Strafe für T-Mobile US
"Eine Behörde, die ausländische Investitionen in den USA überwacht, belegt die #Telekom-Tochter T-Mobile US mit einer Millionenstrafe. Es geht um unerlaubten Datenzugang."
#TeamDatenschutz
https://www.rnd.de/wirtschaft/datenschutz-probleme-60-millionen-strafe-fuer-t-mobile-us-URL5AN7QU5JBPICFITB3MVSP7I.html
@benni IMHO gehört #Ausweisung als #Strafe gänzlich verboten, weil dies aus gutem Grund gegenüber Staatsbürger*innen verboten ist...
@antonproitzelhaimer @silberspur
Finde den Vorschlag meines Bundes-Kollegen #FelixKlein sehr gut: Wie schon das #Flaggenverbrennen auch Aufrufe zur Vernichtung von UN-anerkannten Staaten unter #Strafe stellen. Damit wäre #Kalifatsstaat-Deppen, Reichsbürger-#Faschisten, Linksdualisten gleichzeitig gewehrt: https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-05/antisemitismusbeauftragter-will-aufruf-zur-vernichtung-von-staaten-unter-strafe-stellen
Einerseits soll #Ransomware-Zahlung unter #Strafe gestellt werden, andererseits ist die #Ausnutzung von #Zerodays legitim: Zerodays sind ein hochlukratives illegales Wirtschaftsgeschäft - umso mehr ein Grund dafür, dass Staaten den Handel mit unentdeckten Schwachstellen nicht durch Beteiligung am Handel und Ausnutzung fördern sollten:
"Wie Hacker mit Sicherheitslücken Millionen verdienen – und wer sie dafür bezahlt"
https://t3n.de/news/wie-hacker-mit-sicherheitsluecken-millionen-verdienen-und-wer-sie-dafuer-bezahlt-1617682/
Knapp 300.000 Euro Strafe und Haft: Mann wegen Streaming-Betrugs verurteilt
Mit gefälschten Musik-Streams soll ein Däne Hunderttausende Euro ergattert haben. Jetzt entschied ein Gericht, dass er nicht nur eine heftige Strafe zahlen, sondern auch ins Gefängnis muss.
https://t3n.de/news/streaming-betrueger-verurteilt-1615397/?utm_source=mastodon&utm_medium=referral
#Stream #Strafe #Betrug
Klausel ist zurück: Tesla verbietet Cybertruck-Weiterverkauf und droht mit saftiger Strafe
Kaum einen Monat ist es her, dass Tesla eine umstrittene Klausel gestrichen hat, nach der Cybertruck-Käufer:innen der Wiederverkauf des Fahrzeugs unter Androhung einer saftigen Strafe untersagt wurde. Jetzt ist die Klausel wieder da.
https://t3n.de/news/tesla-cybertruck-weiterverkauf-strafe-1596243/?utm_source=mastodon&utm_medium=referral
#Tesla #Cybertruck #Strafe
Urheberrecht: Installateur muss knapp 10.000 Euro für Badewannen-Post zahlen
Ein Handwerker postet ein Foto aus einem Spendenkalender. Kölner Gerichte verurteilen ihn wegen Urheberrechtsverletzung, eine Verfassungsbeschwerde läuft leer.
Innenministerin #nancyfaeser @bmi will per #Gesetz die #Seenotrettung und das an Land bringen der Geretteten mit einer #Strafe von bis zu 10 Jahren #Gefängnis bestrafen.
Der #Bundestag @bundestag muss das verhindern.
@katdro @BriHasselmann @j_pahlke @ophelianick @FilizPolat @kuestengruen @RUND #DLRG @DLRG_Bochum @seawatch @GrueneBundestag @gruenelvnds @GrueneKiel
Bayer muss wegen Unkrautvernichters Roundup weitere Strafe zahlen
Zum dritten Mal in Folge hat Bayer vor einem US-Gericht wegen etwaiger gesundheitlicher Risiken seines Glyphosat-Produkts Roundup eine Niederlage erlitten. Weitere Urteile dürften in den kommenden Monaten folgen.
@wolf @berlinerwassertisch @correctiv_org
Mit höheren #Geldzahlungen, als #Strafe in den #Verträgen steht?
Cheaten lohnt sich nicht, oder doch?
Ein 17-jähriger US-Amerikaner hat die harte Lektion gelernt und schuldet dem Spieleentwickler Bungie satte 500.000 US-Dollar – etwa 427.500 Euro! Aber wie kam es dazu und was steckt hinter diesem Strafmaß?
Den ganzen Artikel findest du hier: https://t3n.de/news/gaming-destiny-2-urteil-cheater-bungie-1575208/?utm_source=mastodon&utm_medium=referral #cheaten #gaming #strafe
SPD-Abgeordneter Schrodi muss Ordnungsgeld nach "verbalem Angriff" zahlen
Der SPD-Abgeordnete Schrodi muss wegen eines schweren "verbalen Angriffs" im Bundestag 1000 Euro Ordnungsgeld zahlen. Schrodi erklärte, er habe sich bereits mit dem betroffenen CDU-Vertreter ausgesprochen.