Stand: September 2020
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI) betreibt eine Instanz des Mikroblogging-Dienstes Mastodon für Zwecke der eigenen Presse- und Öffentlichkeitsarbeit. Bei der Auswahl dieses Dienstes steht dessen besonderer Charakter als offenes bzw. freies, dezentrales, nicht-kommerzielles sowie gleichfalls datenschutzfreundliches Angebot im Vordergrund. Mithin geht es um die Förderung netz- und datenschutzpolitisch vorzugswürdiger Alternativen zu bisher verbreiteten Angeboten. Die Instanz ist nicht für die Allgemeinheit zugänglich. Auf ihr wird zunächst lediglich der dienstliche Account des BfDI betrieben. Mittelfristig könnte eine Nutzung der Instanz für offizielle Accounts anderer Bundesbehörden ermöglicht werden.
Diese Datenschutzerklärung gilt für die Verarbeitung personenbezogener Daten in datenschutzrechtlicher Verantwortung des BfDI als Betreiber einer Instanz des Mikroblogging-Dienstes Mastodon; sie soll darüber aufklären, welche personenbezogenen Daten bei der Nutzung des Angebots auf welche Weise verarbeitet werden und welche Rechte Ihnen als Nutzerinnen und Nutzer zustehen.
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Graurheindorfer Str. 153, 53117 Bonn
Behördlicher Datenschutzbeauftragter -persönlich- Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Graurheindorfer Str. 153, 53117 Bonn
Nutzen Sie den direkten Kontakt zu unserem Datenschutzbeauftragten nur bei Datenschutzfragen und -anliegen! Für alle sonstigen Anliegen rund um die Mastodon-Instanz des BfDI nutzen Sie bitte die oben unter Ziffer 2 genannten Kontaktdaten, insbesondere unsere Funktions-E-Mail-Adresse: socialmedia@bfdi.bund.de Rechtsgrundlagen der Verarbeitung personenbezogener Daten
Bei Aufruf, bei Registrierung sowie während der Nutzung wird eine verschlüsselte Verbindung zum Webserver aufgebaut, auf dem die Instanz betrieben wird. Um in Ihrem Endgerät die Inhalte korrekt anzeigen zu können, werden dabei entsprechend dem HTTP und TCP/IP Protokoll u.a. folgende Daten verarbeitet:
Dies ist für Aufruf, Verarbeitung, Darstellung und Steuerung erforderlich. Nach jedem Seitenbesuch werden einige der Daten in Logs gespeichert; er verarbeitet diese Daten zu Zwecken der Wartung und Sicherheit des Servers, löscht IP-Adressen aber nach spätestens 14 Tagen, in der Regel früher.
Als Nutzerin bzw. Nutzer des Angebots stehen Ihnen die in den Artikeln 15 bis 18 und 20 bis 21 DS-GVO genannten Rechte zu, insbesondere:
Sie können gemäß Art. 15 DS-GVO jederzeit Auskunft über die zu Ihrer Person verarbeiteten Daten verlangen. Bitte beachten Sie, dass Ihr Auskunftsrecht unter bestimmten Umständen gemäß der gesetzlichen Vorschriften (insbesondere § 34 Bundesdatenschutzgesetz – BDSG) eingeschränkt sein kann.
Sollten Sie betreffende Angaben nicht (mehr) zutreffend sein, können Sie nach Artikel 16 DS-GVO eine Berichtigung verlangen. Sollten Ihre Daten unvollständig sein, können Sie eine Vervollständigung verlangen.
Sie können unter den Bedingungen des Artikels 17 DS-GVO die Löschung Ihrer personenbezogenen Daten verlangen. Dies ist allerdings nur dann möglich, wenn die Sie betreffenden personenbezogenen Daten nicht mehr notwendig sind, rechtswidrig verarbeitet werden oder eine diesbezügliche Einwilligung widerrufen wurde. Es gelten die in § 35 BDSG geregelten Ausnahmen von diesem Recht.
Sie haben im Rahmen der Vorgaben des Artikels 18 DS-GVO das Recht, eine Einschränkung der Verarbeitung der Sie betreffenden Daten zu verlangen. So können Sie eine weitere Verarbeitung vorerst verhindern.
Sie haben nach Artikel 20 DS-GVO die Möglichkeit, Sie betreffende personenbezogene Daten in einem gängigen, maschinenlesbaren Format zu erhalten, um sie gegebenenfalls weiterleiten zu lassen.
Sie haben nach Artikel 21 DS-GVO das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit der Verarbeitung Sie betreffender Daten zu widersprechen. Allerdings kann dem nicht immer entsprochen werden, z.B. wenn Rechtsvorschriften zur Verarbeitung verpflichten. Es gelten die in § 36 BDSG geregelten Ausnahmen von diesem Recht.
Wegen der besonderen Stellung des BfDI besteht kein Beschwerderecht bei einer (anderen) Aufsichtsbehörde; die Datenschutzaufsicht erfolgt innerbehördlich im Wege der Selbstkontrolle sowie insbesondere über den behördlichen Datenschutzbeauftragen des BfDI (Kontaktmöglichkeiten unter Ziffer 2).
Der BfDI betreibt die Mastodon-Instanz als Grundlage für den datenschutzkonformen Betrieb eines eigenen Behördenaccounts. Darüber hinaus soll mittelfristig der Betrieb weiterer Accounts anderer Bundesbehörden ermöglicht werden. Der Betrieb von Accounts anderer Personen und Stellen ist explizit nicht vorgesehen. Der BfDI behält sich vor, die Verfügbarkeit des Angebots teilweise oder ganz einzustellen.
Der BfDI beschränkt die Nutzung seines Accounts – auch zum Schutz personenbezogener Daten – auf Inhalte im Rahmen der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit des BfDI. Verwaltungsleistungen des BfDI (z.B. die Entgegennahme von formellen Beschwerden jeglicher Art, Eingaben oder Meldungen) oder über den vorabgenannten Nutzungszweck hinausgehende Kommunikation werden über den Dienst nicht angeboten, bearbeitet oder beantwortet. Entsprechende Anliegen können an den BfDI über die üblichen Kontaktkanäle herangetragen werden. Die bestehenden Kontaktmöglichkeiten finden Sie auf der Website des BfDI unter: https://www.bfdi.bund.de/DE/Service/Kontakt/kontakt_node.html.
Ungeachtet der Einhaltung allgemeiner Nutzungsbedingungen sowie gesetzlicher Vorschriften im Übrigen, werden Beiträge, die nachstehenden Grundsätzen nicht genügen, gegebenenfalls auch ohne Angabe von Gründen verborgen/gelöscht bzw. Personen dauerhaft aus der Diskussion ausgeschlossen (blockiert). Ziel des Angebots des BfDI ist ein lebendiger Dialog mit einem verantwortungsbewussten und respektvollen Umgang miteinander. Nicht gestattet sind daher:
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Graurheindorfer Straße 153 53117 Bonn Telefon: 0228 99 7799-0 E-Mail: socialmedia@bfdi.bund.de Verantwortlich/vertretungsberechtigt: Prof. U. Kelber, J. H. Müller
Gemäß § 7 Abs. 1 TMG ist der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI) für eigene Inhalte auf dieser Mastodon-Instanz nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Der BfDI ist nach §§ 8 bis 10 TMG jedoch nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Unberührt davon bleiben eventuelle Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen. Bei Bekanntwerden von entsprechenden Rechtsverletzungen wird der BfDI umgehend entsprechende Schritte ergreifen.
Die auf dieser Mastodon-Instanz vorhandenen Verlinkungen zu Inhalten von Internet-Seiten Dritter ("fremden Inhalten") wurden, soweit die Verlinkungen durch den BfDI erstellt wurden, nach bestem Wissen und unter Beachtung größtmöglicher Sorgfalt erstellt und vermitteln lediglich den Zugang zu "fremden Inhalten". Verlinkungen zu externen Webseiten, welche durch Besucher dieser Mastodon-Instanz gesetzt wurden, entziehen sich im Hinblick auf deren Auswahl dem Einflussbereich des BfDI.
Grundsätzlich hat der BfDI auf den Inhalt verlinkter Webseiten keinen Einfluss. Für diese wird daher auch keine Verantwortung übernommen. Für verlinkte Inhalte ist stets der jeweilige Betreiber oder Anbieter der verlinkten Seite verantwortlich.
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Die hier durch die Mastodon-User oder den BfDI erstellten Inhalte unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes bedürfen in der Regel der schriftlichen Zustimmung der/des jeweiligen Autorin/Autoren bzw. Erstellerin/Erstellers. Downloads und Kopien sind grundsätzlich nur für den privaten, nicht kommerziellen Gebrauch gestattet. Sollten Sie auf eine Urheberrechtsverletzung aufmerksam werden, bittet der BfDI um einen entsprechenden Hinweis. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen wird der BfDI hinsichtlich derartiger Inhalte umgehend die notwendigen Schritte ergreifen.
Soweit der BfDI auf dieser Mastodon-Instanz Informationsmaterial bereit stellt oder auf dieses verweist, darf dieses gemäß § 5 Absatz 2 Urheberrechtsgesetz in Verbindung mit den Nutzungsbestimmungen von Datenlizenz Deutschland – Namensnennung – Version 2.0 (www.govdata.de/dl-de/by-2-0) unter Angabe der Quelle „Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit" genutzt werden, soweit nicht in der einzelnen Veröffentlichung ausdrücklich etwas anderes vermerkt ist.
Dies ist der Mastodon-Server des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI).