#Bundestag #WTF#AfD hat nicht das Vorschlagsrecht für den Vorsitz im Schnitzelausschuss, dafür aber im #Rechtsausschuss? Im #Innenausschuss? Im #Petitionsausschuss?
Are u kiddin` me?
#Bundestag #WTF#AfD hat nicht das Vorschlagsrecht für den Vorsitz im Schnitzelausschuss, dafür aber im #Rechtsausschuss? Im #Innenausschuss? Im #Petitionsausschuss?
Are u kiddin` me?
Hast du Anmerkungen, Bedenken oder Fragen? Dann komm zur Sprechstunde für Bürger:innen in Gröpelingen am 14. Mai!
Mitglieder des Petitionsausschusses der Bremischen Bürgerschaft sind vor Ort und stehen für jegliche Fragen zur Verfügung. Natürlich sind alle Stadtteile willkommen !
Bitte hier vorher anmelden petitionsausschuss@buergerschaft.bremen.de
#Bremen #HBBue #Petitionsausschuss
Bis bald!
Die #Petition
"Verpflichtende Einzahlung aller Bürger in die gesetzliche Krankenversicherung vom 17.12.2024"
hat bisher 607 Mitzeichnungen.
Es fehlen noch 29393 Unterschriften bis zum 29.04.2025.
https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2024/_12/_17/Petition_175929.nc.html
(Automatischer Tröt für ein Übungsprojekt zum Programmieren. Es werden einige Petitionen beobachtet.)
Diese Petition hat das Quorum erreicht. Wohoooo!:
Titel: #Mindestalter von 16 #Jahren für die #Nutzung von Social #Media / #Einsetzung einer unabhängigen wissenschaftlichen #Expertenkommission
Mitzeichnungen: 31453
Die Mitzeichnungsfrist endet in 1 Tagen am 08.04.2025.
Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_02/_08/Petition_177673.nc.html
Diese Petition hat die 10.000er Marke erreicht:
Titel: #Mindestalter von 16 #Jahren für die #Nutzung von Social #Media / #Einsetzung einer unabhängigen wissenschaftlichen #Expertenkommission
Mitzeichnungen: 10116
Es fehlen noch 19884 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 21 Tagen am 08.04.2025.
Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_02/_08/Petition_177673.nc.html
Diese Petition hat die 20.000er Marke erreicht:
Titel: Netzdienliche #Zwischenspeicherung erneuerbarer #Energien durch #Kleinspeicher
Mitzeichnungen: 21557
Es fehlen noch 8443 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 23 Tagen am 10.04.2025.
Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_02/_13/Petition_177835.nc.html
Noch bis 18 Uhr ist der #Petitionsausschuss am Stand des #Landtags auf der #Thüringenausstellung
und berät
Bürgerinnen und Bürger. Mit den MdL Nadine Hoffmann, Claudia Heber, Thomas Benninghaus, Torsten Czuppon und weiteren. #landtagzeigtgesicht #demokratie https://sohub.io/xytj
Öffentliche Anhörung im #Petitionsausschuss. Jetzt im Livestream unter dem Link. Ab 15 Uhr zum Thema #Berufsausbildung. Ab 17 Uhr geht's um eine #Verfassungsreform. https://sohub.io/h8yp
Am 19. März ist es wieder so weit! Der #Petitionsausschuss bietet eine weitere Sprechstunde für Bürger:innen an, diesmal im Ortsamt Hemelingen.
Die bisherigen Sprechstunden nutzten die Bürger:innen, um beispielsweise ihre Anfragen zu Behördenentscheidungen oder Probleme mit Sozialbehörden, Finanzämtern, Bauämtern etc. zu schildern.Also kommt vorbei!
Anmeldung unter petitionsausschuss@buergerschaft.bremen.de oder telefonisch unter 0421 361-77770.
#Bremen #Bremerhaven
Diese Petition hat die 10.000er Marke erreicht:
Titel: Netzdienliche #Zwischenspeicherung erneuerbarer #Energien durch #Kleinspeicher
Mitzeichnungen: 10001
Es fehlen noch 19999 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 35 Tagen am 10.04.2025.
Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_02/_13/Petition_177835.nc.html
Es wurde eine neue #Petition gestartet:
Titel: Netzdienliche #Zwischenspeicherung erneuerbarer #Energien durch #Kleinspeicher
Mitzeichnungen: 1909
Es fehlen noch 28091 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 41 Tagen am 10.04.2025.
Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_02/_13/Petition_177835.nc.html
Es wurde eine neue #Petition gestartet:
Titel: #Mindestalter von 16 #Jahren für die #Nutzung von #Social #Media / #Einsetzung einer unabhängigen wissenschaftlichen #Expertenkommission
Mitzeichnungen: 7
Es fehlen noch 29993 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 42 Tagen am 07.04.2025.
Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_02/_08/Petition_177673.nc.html
#bundestag #petitionsausschuss
Am Mittwoch, den 20. November, ist unser #Petitionsausschuss in #Obervieland anzutreffen! An diesem Termin können Bürger:innen ihre Anliegen und Fragen den vor Ort anwesenden Mitgliedern des Petitionsausschusses vortragen. Kommt vorbei! #HBBue #Bremen #Bremerhaven
Anmeldung unter petitionsausschuss@buergerschaft.bremen.de oder telefonisch unter 0421 361-77770
Am Mittwoch ist unser #Petitionsausschuss wieder auf Tournee! Für ihre Ortsteil-Sprechstunde machen die Abgeordneten Claas Rohmeyer, Recai Aytas und Senihad Sator diesmal in #Vegesack Station.
2.157 Menschen haben unsere Petition zur #Verfassungsreform in #Thüringen unterzeichnet!
Damit hat unser dortiger Landesverband die Hürde von 1.500 Unterschriften erreicht, & im #Petitionsausschuss wird es nach den #ltw2024 zu einer Anhörung kommen.
Sie sind Juristin oder Jurist, interessieren sich für das #Petitionsrecht und wollen einen #Job mit Leitungsfunktion? Dann sind Sie beim Landtag von Baden-Württemberg genau richtig! Wir suchen zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine Sachgebietsleitung (m/w/d) #Petitionsausschuss.
Interesse? Dann bewerben Sie sich bis zum 13. Mai 2024 per Mail an jobs@landtag-bw.de
Alle Infos zur Stelle gibt's hier: https://fcld.ly/stellenportal
/Team LandtagBW
Der #Petitionsausschuss ist wieder on Tour! Nächster Halt: Bremen-Huchting! Anmelden könnt ihr euch für die Sprechstunde unter 0421/361-77770 oder per
: petitionsausschuss@buergerschaft.bremen.de.
Vor Ort dabei: Die Abgeordneten Claas Rohmeyer, Kerstin Eckardt und Falko Bries
Alle Infos: https://sohub.io/3j6e
#Petition #HBBue
Wir sind so gut zusammen! Der ursprüngliche Ansatz für die Kindergrundsicherung muss im Petitionsausschuss des Bundestages noch mal behandelt werden. Im Moment haben mehr als 53.600 Menschen die Petition 153338 gezeichnet und es ist sogar noch Zeit. Ein kleiner weiterer Schritt für eine armutsfeste Kindergrundsicherung und ein wichtiges Zeichen. #Kinderarmut #Kindergrundsicherung #petitionsausschuss
https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2023/_07/_07/Petition_153338.nc.html
@energisch_ @xriss Wir sind so gut! Ich seh grad, es fehlen nur noch ca. 3.300 für das Quorum und dann muss der ursprüngliche Ansatz für die Kindergrundsicherung im Petitionsausschuss noch mal behandelt werden, wenn ich es richtig verstehe. Nur ein kleiner weiterer Schritt, aber ein wichtiges Zeichen.
#Kinderarmut #Kindergrundsicherung #petition #petitionsausschuss