Recent searches
Search options
Wie lange sind Internetdienste von US-Anbietern noch mit dem EU-#Datenschutz vereinbar? 
https://www.spektrum.de/news/droht-ein-ende-des-datenschutz-abkommens-mit-den-usa/2259443
Daniela Knoll analysiert im @Spektrumverlag, welche Risiken transatlantische Datentransfers bergen.
Schleswig-Holstein sei ein gutes Beispiel dafür, wie mehr digitale Souveränität durch #OpenSource möglich werde.
@DS_Stiftung @Spektrumverlag
Ich dachte, das Abkommen wäre mit der Auflösung des Komitees durch Trump von diesem ohnehin min. konkludent aufgekündigt worden!?
Oder ist das jetzt auch so eine Sache um die wir jetzt jahrelang herumschwurbeln müssen, weil sich niemand traut die Konsequenzen aus den vorhandenen Tatsachen zu ziehen…?
@Ulli Nein, sowohl das DPF-Abkommen als auch die ihm auf EU-Seite zugrundeliegende Angemessenheitsentscheidung der Kommission sind formell weiter in Kraft.
@DS_Stiftung
Ich bin jetzt kein Fachmann für das intern. Datenschutzrecht, aber soweit ich das mitbekommen habe, ist diese Kommission auf Seiten der USA das zentrale Element, welches das Abkommen überhaupt erst ermöglicht hat, und seine Funkion in der Vergangenheit sicherstellte.
Diese gibt es nicht mehr, aufgrund der Entscheidung des orangen Clowns.
Damit fehlt dem Abkommen ein wesentlicher Teil der Geschäftsgr undlage, und damit dürfte das Abkommen insgesamt ausser Kraft gesetzt sein.
1/2
Dazu kommt, dass vor allem die Unternehmen, die das Abkommen bisher genutzt haben, um ihre Geschäfte hier betreiben zu können, nun gezwungen sind, eine alternative Lösung zu finden, da sie derzeit wohl gegen die EU-Datenschutzgesetze verstoßen dürften, wenn das Abkommen seine Funktion verloren hat.
2/2