Heute verkündet, ab morgen in Kraft: Unsere #Digitalisierungsnovelle im #BauGB sorgt künftig unter anderem für mehr Tempo bei Planungs- und Genehmigungsverfahren, schnelleren Wiederaufbau nach Katastrophen und weitere Erleichterungen für Wind- und Sonnenenergie-Anlagen. #DasÄndertSich (1/6)
#Digitalisierung der #Bauleitplanung:
Das digitale Beteiligungsverfahren wird zum Regelfall, die Frist für #Genehmigungen bestimmter #Bauleitpläne wird von drei auf einen Monat verkürzt. Bauleitplanverfahren werden gestrafft und Änderungen von Planungsentwürfen vereinfacht. (2/6)
#Wiederaufbau nach #Katastrophen:
Eine #Wiederaufbauklausel ermöglicht einen schnelleren und im Sinne der Katastrophenvorsorge angepassten Wiederaufbau von Wohnhäusern und lebenswichtigen Infrastruktureinrichtungen und hilft im #Ahrtal. (3/6)
Bauplanungsrechtliche Erleichterungen:
Ausnahmen und Befreiungen für soziale Einrichtungen wie Schulen, Kitas und Beratungsstellen werden erleichtert. Zudem werden Sonderregelungen für die Errichtung von Flüchtlingsunterkünften bis 2027 verlängert, um die Kommunen zu entlasten. (4/6)
Boost für #erneuerbareEnergie:
Mit der #Digitalisierungsnovelle im #Baugesetzbuch wird der Bau von Wind- und Solarenergie-Anlagen in Gewerbe- und Industriegebieten und kleinerer Agri-#Photovoltaik-Anlagen bei landwirtschaftlichen oder gartenbaulichen Betrieben erleichtert. (5/6)
Mehr Infos zum ab morgen geltenden 'Gesetz zur Stärkung der #Digitalisierung im Bauleitplanverfahren und zur Änderung weiterer Vorschriften'
https://www.bmwsb.bund.de/SharedDocs/pressemitteilungen/Webs/BMWSB/DE/2023/06/Bau-Digitalisierung.html
Das Gesetz im #Bundesgesetzblatt https://recht.bund.de/bgbl/1/2023/176/VO #Digitalisierungsnovelle #Baugesetzbuch (6/6)
@BMWSB_Bund Irgendwie sieht das CSS auf dem ersten Link kaputt aus. Falscher Mimetype oder deployment noch nicht fertig/fehlende files?
@deepbluev7
Super, danke für den Hinweis. Haben wir behoben.