Bevor ich mir #hartaberfair mit Roderich #Kiesewetter gebe, der natürlich überhaupt kein Problem damit hat, dass #Merz gelogen hat, #Schuldenbremse, bin ich jetzt mit #phoenix in der Schweiz, im Berner Oberland.
Bevor ich mir #hartaberfair mit Roderich #Kiesewetter gebe, der natürlich überhaupt kein Problem damit hat, dass #Merz gelogen hat, #Schuldenbremse, bin ich jetzt mit #phoenix in der Schweiz, im Berner Oberland.
@peterjelinek
Diese #CDU-#Wählertäuschung hat #Kiesewetter ja nun auch eingestanden.
„Kiesewetter gibt bei Lanz freimütig zu, dass die CDU vor der Wahl nicht gesagt hat, dass nach der Wahl gigantische Aufrüstungsschulden kommen, damit BSW & AfD nicht stärker werden“.
Ich hasse solche Betrügerei.
Ich will aufrichtige #Politiker, die sagen, was sie wollen und für notwendig halten und das ordentlich begründen.
https://www.berliner-zeitung.de/news/sahra-wagenknecht-reagiert-auf-waehlertaeuschung-aussagen-von-kiesewetter-li.2307669 #WählerBetrug
@deutschlandfunk #Kiesewetter hat Recht - schöner wäre es noch, wenn er dabei nicht nur die militärische Verteidigung benennt, sondern auch die zivile Verteidigung (#Bevölkerungsschutz) explizit in seine Worte einbeziehen würde. @bevoelkerungsschutz
Scholz verzichtet auf rechtliche Schritte gegen Kiesewetter
Die Bundesregierung will den CDU-Politiker Kiesewetter nun doch nicht rechtlich belangen. Der hatte per Tweet behauptet, eine Kanzlerreise nach Moskau könne bevorstehen. Der Außenpolitiker löschte inzwischen die Nachricht wieder.
SPD wirft Kiesewetter Verbreitung von Falschinformationen vor
Der CDU-Abgeordnete Kiesewetter behauptet, es gebe Hinweise, dass Kanzler Scholz vor der Bundestagswahl nach Russland reisen und Präsidenten Putin treffen wolle. Laut der SPD ist das "frei erfunden". Die Regierung droht mit rechtlichen Schritten.
Wer sich Frieden in der Ukraine wünscht, muss sauer auf Putin sein, nicht auf demokratische Politiker wie #Kiesewetter . Wir dürfen uns von Putins Lügen niemals spalten lassen.
Wenn jetzt Bodentruppen in die #Ukraine gehen, möchte ich in erster Reihe die Herren #Hofreiter und #Kiesewetter sowie Frau #StrackZimmermann kämpfen sehen. Große Klappe kann ich selbst.
CDU-Politiker Kiesewetter für westliche Flugabwehr über der Westukraine
Der CDU-Politiker Kiesewetter plädiert dafür, dass westliche Staaten die Flugabwehr über dem Westen der Ukraine übernehmen. So könnte die Ukraine dort entlastet werden. Derweil werden aus dem Land erneut russische Angriffe gemeldet.
https://www.tagesschau.de/ausland/ukraine-2172.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
Da sind sie schon wieder, die ollen #Hackbacks: Schön wäre es, wenn man endlich mal begreifen würde, was der Unterschied zwischen #Cyberangriff, #Cyberspionage, #Hackback und #Cyberwar ist. Aktuell wird wieder alles durcheinander geworfen und kein Medium klärt vernünftig darüber auf.
"Der stv. Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums, der CDU-Politiker #Kiesewetter, sagte dem Deutschlandfunk, solche #Gegenangriffe sollten gesetzlich ermöglicht werden."
Kiesewetter für Unterstützung bei Rekrutierung von Ukraine-Geflüchteten
Die ukrainische Armee braucht Soldaten - auch ins Ausland Geflüchtete könnten gebraucht werden. CDU-Außenpolitiker Kiesewetter schlug vor, dass Deutschland dabei helfen sollte. Justizminister Buschmann stellte sich dagegen.
War es Rache oder Einschüchterung? Neue Erkenntnisse zum #NSU Polizistenmord 2006 an Michele #Kiesewetter in Heilbronn nach der Befragung von Beate #Zschäpe durch den #NSU Untersuchungsausschuss des @BayerischerLandtag in der JVA #Chemnitz.
https://www.ardmediathek.de/video/Y3JpZDovL21kci5kZS9zZW5kdW5nLzI4MTA2MC8yMDIzMTAyNDIxNDUvZmFrdC0xMzQw