@tagesschau #Merz hat unsere #Demokratie mit Füßen getreten, statt sich dafür stark zu machen. Er hat billigen #Populismus betrieben und Wähler verarscht. Und er hat #Habeck für dessen Wirtschaftspolitik niedergemacht, die aber richtig und gut für Deutschland ist.

Kritisiert wird Merz von Ewiggestrigen dafür, dass es keinen Politikwechsel zurück zum Wirtschaftsliberalismus der 90er Jahre gibt.

Ich kritisiere die Grünen, die noch so doof waren, ihm genau dafür einen fetten Scheck auszustellen.

@TwraSun das gesammte Pressestatement von Robert #Habeck zu dem angekündigten umfassenden US-Zollpaket ist sehenswert:

https://www.phoenix.de/reaktion-auf-zoelle-a-4860827.html?ref=aktuelles

Wichtige Punkte unter anderem:
- Wir sollten nicht die Grundannahme von #Trump teilen - die daraus resultierenden Diskussionen gehen in eine falsche Richtung
- Wenn #USA weniger importiert, kann das dazu führen, dass Waren z.B. aus #China günstiger werden. Das sind deflationäre Tendenzen die nicht nur positiv sein müssen

und dabei hat die Ampel ( #Habeck) so einen guten Job gemacht:

@tazgetroete
Deutschland hat gewählt - #Habeck und die #Grünen haben sich im Wahlkampf den Mund fusselig geredet. Die Deutschen wollen keine progressive Politik - die wollen irgendwie „Back to the 80ies“ und mittlerweile wünschen sich fast 1/4 den Faschismus von 1933 zurück. Deutschland ist kackbraun. Alt und dumm.

@GrueneBundestag


Ich sag' s auch mal ganz deutlich:

Ihr #Grüne habt den Antrag auf ein #AfDverbot maßgeblich erst verzögert und am Ende verhindert.

In #Petitionsausxhuss habt ihr alle Petitionen abgelehnt, es bestünde "kein parlamentarischer Handlungsbedarf".

Im #Bundestag habt ihr einen eigenen Filibuster-Antrag gestellt um den Antrag von #Wanderwitz zu sabotieren.

In der #Bundesregierung hattet ihr und #Habeck (ein Kritiker des AfDerbot) *jederzeit* das Recht per Kabinettsbeschluss ein Prüfverfahren einzuleiten.

Keinen Finger habt ihr gerührt.

Stattdessen habt ihr als Regierung und grüne Abschiebepartei Forderungen der AfD umgesetzt.

Und jetzt geriert ihr Euch in der Opposition wieder als Antifa als wäre nix gewesen?

Ich sag's mal so: Euch Rückgratlosigkeit vorzuwerfen wäre Ableismus, aber eure Heuchelei kotzt mich an.

@zoe
Ich kann keinen empörten Aufschrei dieser Pappnasen finden, nachdem #habeck damals am Kai angegriffen wurde…
Komisch

@vcdnrw Seit #Habeck​s Stunt, die Milliarden für den Klimaschutz Intel hinterherzuwerfen (hat sich ja prächtig ausgezahlt), gebe ich auf diese Aufteilung ohnehin nichts mehr. Aber so komplett ohne jede Verbindlichkeit?
Großes Kino für Konzerne - da erwarte ich im Output nicht einmal mehr Greenwashing.
#Sondervermoegen #Sondervermögen #KTF

@tagesschau
Nur #BigFossil_Trumpler_Putler wollen diese Rückkehr, wollen uns wieder abhängig machen.
Wir müssen den #Habeck Weg weitergehen und ALLES elektrifizieren, Erneuerbare ausbauen, und die #Transformation weiter führen.
Es gibt kein Zurück mehr in ein fossiles Jahrhundert !

@GrueneBundestag
Es wäre schön, wenn #habeck als Minister noch die Revision gegen das Klimaurteil des Oberverwaltungsgerichts zurück nehmen würde, damit endlich auch der Verkehrssektor seinen Beitrag zum Klimaschutz leisten muss!

@kremkau „Wir können seine zentrale Wirkung nicht zurücknehmen, ohne gegen die Verfassung zu verstoßen, wenn wir nicht eine ähnlich wirksame Maßnahme beschließen würden.“

Unter dem Strich bleibt: „Wir können nichts dafür, die #Grünen haben uns das eingebrockt“.