Vom Kämpfen und Sterben: Pazifismus, Wehrpflichtdebatten.
Eine Artikelsammlung
#wehrpflicht #krieg #pazifismus #militarismus #antimilitarismus #kriegsdienst #bellizismus
@Rainer_Rehak Tjoa, das ist natürlich doof, wenn der Artikel ursprünglich länger war 
.
Z.B. hat mich "friedensstörende Handlung… verfassungswidrig und unter Strafe" irritiert, da ich ja GG Artikel 26 Absatz 1 zwar nicht auswendig kenne, aber doch schon "ein paar Mal" gelesen habe:
"Handlungen, die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören, insbesondere die Führung eines Angriffskrieges vorzubereiten, sind verfassungswidrig. Sie sind unter Strafe zu stellen." - Das klingt m.E. schon anders.
Gesetz den Fahl seit über 30 Jahren würden wir fortlaufend antizyklisch z.B. in Infrastruktur investieren und z.B. neue Autobahnen, Bundes- & Landstraßen ähnlich wie Norwegen per niedriger Maut abbezahlen; hätten wir nicht die Wehrpflicht ausgesetzt und die Bundeswehr niemals so abgewirtschaftet, dass zwischenzeitlich nicht einmal genug Munition für Übungen zur Verfügung stand; würden wir dann wirklich noch über (m.E. vermeintlichen) #Militarismus reden? 
@DirkBoente Danke fürs Lesen und Kommentieren.
Es geht im Artikel um gesellschaftliche Prioritäten und #Militarismus, nicht um Pazifismus oder ob Waffen technisch funktionieren.
Der BT hat sich entschieden, allein für #Aufrüstung die #Schuldenbremse aufzuheben, das war die Botschaft.
Und ja, der Artikel war eigentlich länger. :)
"Was ist das für eine Souveränität? Die Souveränität des Staates ist die Souveränität der Herrschaft über die Menschen, die im Staat leben. Und der einzige Grund, warum im Krieg Menschen aufeinandergehetzt werden, ist, weil diese Souveräne namens Staaten ihre Ansprüche permanent neu definieren, permanent versuchen, ihre Machtansprüche zu erweitern. Und ich würde in der Tat sagen: Diese Souveränitätsansprüche der konkurrierenden Nationalstaaten sind der Grund für das Elend der meisten Menschen dieser Welt. Das gilt ja nicht nur militärisch, es gilt auch ökonomisch."
"Und zu sagen, ich bin souverän, wenn jemand aus meinem eigenen Volk mich regiert, halte ich für Unfug. Ich fühle mich nicht souverän, wenn Friedrich Merz den Sozialstaat kaputtkürzt. Ich fühle mich auch nicht souverän, wenn aufgerüstet wird und die Wirtschaft zur Kriegswirtschaft wird, ganz im Gegenteil."
- Ole Nymoen
in »Ich bin lieber lebendig als tot« (https://jacobin.de/artikel/ole-nymoen-bundeswehr-militarisierung-aufruestung-ukraine-russland-krieg-frieden-pazifismus-rheinmetall-waffenlieferungen-antikriegsbewegung)
@tagesschau Es sind quasi Kriegskredite - das ist noch schlimmer als die #Zeitenwende 2022! Erkauft wird sich der #Militarismus durch den Abbau des Sozialstaats - so wird es am Ende laufen! Irre, schlafenwandeln 2.0. # hoffe, #DieLinke und #BSW kippen diesen Rüstungswahnsinn am Freitag im #Bundesrat
@tagesschau Deutsche Waffen, deutsches Geld morden mit in aller Welt! Stoppt den #Militarismus und die reaktionäre Kräfte - weltweit! Bekämpfung von Terror geht nicht mit #Militarismus - führt nur in den #Krieg und Barbarei!
@DGBNiedersachsen Der #DGB kann den #Militarismus und damit die quasi-Kriegskredite nicht dulden - das widerspricht dem Satzungspflciht zum #Frieden! Investitionen ja, aber doch nicht erkauft durch mehr #Krieg und #Bundeswehr ! Das stärkt am Ende nur die reaktionäre Kräften und behindert progressive Politik! Das ist ein asozialer Boomerang dieses Aufrüstungspaket! #Sagtnein #niewiederistjetzt - der DGB kann beim #Ostermarsch und am #1Mai dagegen auf die Straße gehen - kein Comanagement mehr!
@tagesschau Na sowas.....die (Rüstungs-)Konzerne jubeln, wenn massiv öffentliches Geld(unsere Steuern) in den Taschen der Privatwirtschaft landet.
Der größte Raubzug der Wirtschaft seit der selbstverschuldeten Finanzkrise 2008 ^^
#neoliberalismus
#lobbyismus
#militarismus
#israel: #geschichte / #militarisierung / #militarismus / #publikation
„(K)Eine Alternative zum Krieg? - Militarismus und Militarisierung in Israel”
https://www.rosalux.de/publikation/id/53215
Download der Broschüre hier:
https://www.rosalux.de/fileadmin/rls_uploads/pdfs/sonst_publikationen/Reader_Militarismus_in_Israel.pdf
Bei der #Union, den Sozialdemokrat*innen und den #Grünen muss man seit Mai 1945 ganz schön verbittert gewesen sein, wenn man unter dem Slogan "Deutschland ist zurück" für ein milliardenschweres Aufrüstungspaket sorgt und die neonatioanlistischen "Zeitenwende" zelebriert.
Wir wollen und werden jedenfalls nicht sterben und töten, damit #Deutschland lebt. Aber Deutschland muss sterben, damit wir leben können!
https://www.dw.com/de/cdu-csu-spd-gr%C3%BCne-milliarden-paket-f%C3%BCr-deutschland-steht/a-71925484
@BlumeEvolution
Butter statt Kanonen!
Gigantische #aufrüstung stoppen!
#deutschland #bundeswehr #militarismus #militarisierung
Wer #olivgrün will wird #feldgrau bekommen!
Der BGH stellt in einem von diversen Jurist*innen sehr kritisch gesehenen Urteil über die Auslieferung eines Kriegsdienstverweigerers klar, dass Grundrechte und Menschenwürde im bürgerlichen Staat nur so lange gelten, wie man nicht als Kanonenfutter irgendwo verheizt werden soll:
Kriegsdienstverweigerung im Kriegsfall verboten
" Im Kriegsfall kann das Grundrecht auf Kriegsdienstverweigerung aus Art. 4 Abs. 3 GG ausgesetzt werden. Eine Verfassungsänderung ist hierfür nach Auffassung des BGH nicht nötig. Vielmehr könnte bereits der einfache Gesetzgeber eine Aussetzung beschließen, da Verkürzungen des Grundrechts aus Art. 4 Abs. 3 GG für den Verteidigungsfall im Grundgesetz selbst angelegt seien und sich im einfachen Recht bereits spiegelten (BGH Beschl. v. 16.1.2025 – 4 ARs 11/24, Rn. 30 ff., 50). Für deutsche wehrpflichtige Männer würde das bedeuten, dass sie uneingeschränkt zum Kriegsdienst mit der Waffe herangezogen werden dürften – selbst wenn ihr Gewissen es ihnen verbietet, mit Waffengewalt andere Menschen im Krieg zu töten, sobald Deutschland mit völkerrechtswidriger Waffengewalt angegriffen und der Verteidigungsfall nach Art. 115a GG festgestellt würde."
https://verfassungsblog.de/kriegsdienstverweigerung-kriegsfall-bundesgerichtshof/
Am 21. Februar 1919 wurde Kurt Eisner in München ermordet.
Gastbeitrag im Blog:
Ankläger des deutschen Militarismus
Ein neues Eisner-Lesebuch – eingeleitet durch die Darstellung des Weggefährten Felix Fechenbach
@tagesschau Leider hier auch nochmal - die #SPD und #Grüne sind heute nicht nach links gerutscht in der Asylfrage! SIe sind nur weniger Rechts als #fckafd ! #DieLinke ist Menschenfreundlich und zugleich gegen #Militarismus und gegen die #Zeitenwende ! #niewiederistjetzt aber konsequent solidarisch!
@tagesschau Und den #Grünen muss vorgehalten werden: Durch Euren #Militarismus verbreitet Ihr in den Köpfen Schwarz/Weiss Denken, und ebnet von der Stimmung her programmatisch den Weg zum rechten Terror! Wollt die Grünen nicht wahrhaben...
@tagesschau Zu #Merz ist klar zu sagen, wer über den #Kapitalismus nicht reden will, sollte über #Faschismus schweigen ! Und den #Grünen muss vorgehalten werden: Durch Euren #Militarismus verbreitet Ihr in den Köpfen Schwarz/Weiss Denken, und ebnet von der Stimmung her programmatisch den Weg zum rechten Terror! Wollt die Grünen nicht wahrhaben...
@tagesschau Vor allem wird die Bildung von #CDU und #FDP #fckafd bezogen auf die Folgen und Bekämpfung der #Klimakrise eingeschränkt! Das hat im übrigen etwas wohl mit der Abhängigkeit vom #Öl und #Militarismus zu tun...
21/ Boa, das ist schräg!
Für mich war #Preußen immer #Militarismus. Dass der Erich den Kaiser zurückholen wollte, klingt für mich unvorstellbar. So ein bisschen nach Zootier. Als Kaiser hätte ich das Angebot natürlich auch auf keinen Fall angenommen.
Felix Banaszak finde ich eigentlich gut. Aber auch er gehört mittlerweile zu den #Kriegsfreaks bei den Grünen. Auch er betreibt mittlerweile #Propaganda. Das ist eine transatlantische #Militarismus #Shit-Show. Dies ist unverantwortlich. Bei der #BTW25 sind die Grünen wegen ihrem Kriegskurs unwählbar. Es bleibt nur die Linke, SPD oder BSW. Alle anderen Parteien bringen uns an den Rand des 3.Weltkrieg.
